Stadtteilbeiräte

Stadtteilbeiräte gibt es in Hamburg in vielen Stadtteilen. Sie entstanden meistens, wenn Stadtentwicklungsprojekte durchgeführt wurden. Das bedeutet, dass die Stadt Stadtteile oder Quartiere überprüft, um städtebauliche Mängel zu beseitigen. Ziel ist es, die Lebensqualität des Stadtteils zu verbessern. Aber wozu braucht man Stadtteilbeiräte?

Warum braucht man Stadtteilbeiräte?

Die Antwort findet man in einem Antrag der Grünen-Fraktion der Hamburger Bürgerschaft vom 08.01.2014. Darin heißt es: „Hamburgs soziales Leben in den Quartieren wird maßgeblich durch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort gestaltet, unter anderem durch die Stadtteilbeiräte und Quartiersbeiräte und deren politische Mitwirkung. Sie sind wichtig für die gelebte Demokratie vor Ort und wichtige Ansprechpartner für Verwaltung und Politik.“

Und weiter „stellen jedoch die Beiräte ihre Arbeit ein, dann ist damit zu rechnen, dass bestehende Strukturen zusammenbrechen und die gute Arbeit der Beiräte vor Ort nicht weitergeführt wird. Die Folgen sind klar, Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und viele Themen, die erst von den Stadtteilbeiräten publik gemacht werden, werden versickern. Die Kompetenzen, die vor Ort entwickelt und über Jahre befördert wurden, werden mit dem Auslaufen der Förderung verloren gehen.“

Stadtteilbeiräte verfolgen keine eigenen Interessen. Sie sehen ihre Aufgabe darin, die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner zu artikulieren und zu transportieren. Sie sind Mittler zwischen den Bürgern und der Verwaltung zum Wohle des Stadtteils und einer guten Nachbarschaft. Andererseits hat auch die Verwaltung erkannt, dass entscheidend für die Effizienz ihrer Arbeit der Spielraum ist, den die Trägerorganisation den handelnden Personen vor Ort einräumen.

Eine größere Kompetenz in Quartiersfragen als die der Bewohnerinnen und Bewohner wird vielfach nicht zu finden sein. Ohne diese Gremien wächst die Gefahr bürgerferner Entscheidungen mit den bekannten Folgen der Staatsverdrossenheit und des Rückzugs aus dem öffentlichen Leben. Man kann daher die Stadtteilbeiräte durchaus als „Säulen der Stadtteildemokratie“ begreifen.

Die Stadtteilbeiräte in Eidelstedt

Der Stadtteilbeirat Eidelstedt-Mitte

Der Senat beschloss im März 2016, das Gebiet Eidelstedt-Mitte über das Rahmenprogramm Integrierte Stadtentwicklung/RISE zu fördern. Das Fördergebiet, welches ursprünglich nur das Eidelstedter Zentrum und die Eisenbahnersiedlung umfassen sollte, wurde aufgrund der geplanten Flüchtlingsunterkünfte auf den Duvenacker und den Hörgensweg erweitert. Die STEG als Quartiersentwickler hat daraufhin den Stadtteilbeirat Eidelstedt-Mitte als öffentliches Beteiligungsgremium eingerichtet. In den Versammlungen will die STEG über das informieren, was im neuen Fördergebiet geschieht und geplant wird, damit mitgeredet und mitgestaltet werden kann. Maßnahmen, die mit Mitteln der Integrierten Stadtteilentwicklung umgesetzt werden sollen, werden dem Stadtteilbeirat vorgestellt und dazu ein Votum des Gremiums eingeholt. Des Weiteren kann der Stadtteilbeirat auch Empfehlungen an die Politik aussprechen und entscheidet über die Vergabe der Mittel aus dem Verfügungsfonds.

Der Quartiersbeirat Eidelstedt-Ost

Bereits 2006 bis zunächst 2010 wurde das Quartier Eidelstedt-Ost gefördert und befindet sich jetzt in der Nachversorgung. Der Senat beauftragte damit das Bezirksamt Eimsbüttel. Dieses richtete den Quartiersbeirat Eidelstedt-Ost ein, indem sich vor einem vor allem die Bewohner des Quartiers engagierten. Sie organisierten Veranstaltungen und Projekte in den damals noch provisorischen Räumen und gestalteten das Quartier aktiv mit. Die Räume des Masha’s, einer ehemalige Kneipe, wurden für Nachbarschaftsaktivitäten – Bewegung und Sport, Bildung und Musik sowie Versammlungen genutzt. 2009 wurde das Projekt „Generationen verbindendes Masha’s“ innerhalb des Wettbewerbs Hamburgs „familienfreundlichste Wohnquartiere“ ausgezeichnet. Der Quartiersbeirat hat einen wesentlichen Anteil an den Bau des Nachbarschaftshauses.

Der Beirat Eidelstedt-Nord

Entstanden 1997 war der Stadtteilbeirat zunächst kein Gremium der Selbstorganisation von Bewohnerinnen und Bewohnern. Er war vielmehr Teil einer vernetzten Struktur und setzte sich damals aus Vertretern von Einrichtungen, des Bürgerforums Eidelstedt-Nord, der Stadtteilkonferenz Eidelstedt, den kommunalen politischen Parteien und den ansässigen Wohnungsgesellschaften zusammen. Der Stadtteilbeirat Eidelstedt-Nord sollte als „Lobby“ für das Gebiet tätig sein und befasste sich mit zentralen Themen für die Verbesserung der Lebenssituation in Eidelstedt-Nord. Nach Auslaufend des Stadtteilentwicklungsprogramms beschloss der Stadtteilbeirat 2001, weiter im Sinne der sozialen Stadtentwicklung tätig zu bleiben. 2015 gab er sich eine neue Geschäftsordnung und öffnete sich für alle interessierte Anwohner. Gleichzeitig beschränkte er seinen örtlichen Tätigkeitsbereich auf das Quartier am Hörgensweg und nennt sich seitdem nur noch „Beirat Eidelstedt-Nord“.

Das Bürgerforum Eidelstedt-Nord

Angeregt durch den Quartiersentwickler wurde 1995 das Bürgerforum Eidelstedt-Nord gegründet. Es tagte bis 1998 regelmäßig halbjährig und war die Bewohnerversammlung des Quartiers zur Information, Diskussion und Mitwirkung am Stadtentwicklungsprogramm. Die letzte Versammlung fand im Dezember 1999 statt. Damals wurde beschlossen, dass das Bürgerforum als große Quartiersversammlung erst wieder tagen soll, wenn ein entsprechend großes Thema dieses erfordert.

Das Bürgerforum Eidelstedt

2012 wurde mit einem Bürgerentscheid verhindert, dass das Eidelstedt-Center – zu Lasten von auf der Grünfläche zu fällenden Bäumen – erweitert werden konnte.
Dabei wurde vielen in Eidelstedt bewusst, dass es wichtig ist, die Lebensbedingungen in Eidelstedt zu verbessern. So entstand 2013 das Bürgerforum Eidelstedt.

Das Forum soll ein Ort für eine starke Bürgerbeteiligung und eine Ermutigung zu demokratischer Mitbestimmung sein. Es will sich gegenüber Politik und Behörden zu einem kompetenten Sprachrohr entwickeln. Um Doppelstrukturen zu vermeiden, beschloss das Bürgerforum 2017, die Eidelstedter Themen, Probleme und Ideen in den neuen Stadtteilbeirat Eidelstedt-Mitte einzubringen und dort mit den Beteiligten zu diskutieren. Eigene Versammlungen sollen erst wieder nach Ende des RISE-Programmes durchgeführt werden. Die bisher durchgeführten Projekte wie das Open-Air-Kino am Markt (gemeinsam mit dem Bürgerhaus) oder die Bürgerbeete im Zentrum werden aber weiter fortgeführt.